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Download: [PDF] pr vention und repression im raum der freiheit der sicherheit und des rechts

Flucht Migration Und Die Neue Europ Ische Sicherheitsarchitektur

Flucht  Migration und die neue europ  ische Sicherheitsarchitektur PDF

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Author: Robin Hofmann
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3658162643
Size: 55.84 MB
Format: PDF
Category : Social Science
Languages : de
Pages : 260
View: 120

Book Description: Robin Hofmann zeigt im vorliegenden Buch, wie in der Flüchtlingskrise die neue europäische Sicherheitsarchitektur zunehmend an ihre Grenzen stößt. Der Autor schlägt einen Bogen von der historischen Entwicklung einer gemeinsamen europäischen Kriminalitätsbekämpfung über das bestehende Sicherheitsagentursystem bis hin zu dem heutigen europäischen Grenz- und Asylsystem. Zentrales Argument ist dabei, dass die zunehmende Versicherheitlichung politischer Probleme nicht gleichbedeutend mit deren Lösung ist.


Informationshilfe Im Rahmen Der Polizeilichen Und Justiziellen Zusammenarbeit In Strafsachen

Informationshilfe im Rahmen der polizeilichen und justiziellen Zusammenarbeit in Strafsachen PDF

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Author: Nathalie Lauer
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 3845288523
Size: 39.14 MB
Format: PDF, ePub
Category : Law
Languages : de
Pages : 456
View: 7084

Book Description: Die effektive grenzüberschreitende Zusammenarbeit von Polizei- und Justizbehörden ist ein Schlüssel, um den Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts zu gewährleisten. Dabei hat der europäische Gesetzgeber zuletzt einen Fokus auf die Erleichterung und Effektivierung des grenzüberschreitenden Austauschs von Informationen und personenbezogenen Daten gelegt. Der Rahmenbeschluss Schwedische Initiative, der Teile des Prümer Vertrags in den EU-Rechtsrahmen überführende Beschluss und die Richtlinie über die Europäische Ermittlungsanordnung sind insofern ein Fortschritt. Hingegen ergibt die Untersuchung erheblichen Handlungsbedarf im Hinblick auf das Grundrecht auf den Schutz personenbezogener Daten, den der Rahmenbeschluss zum Schutz personenbezogener Daten sowohl zeitlich als auch inhaltlich nur teilweise erfüllt. Zudem müssen die zersplitterten Rechtsregime zum grenzüberschreitenden Informationsaustausch sowie die Kooperation mit Drittstaaten dringend konsolidiert werden.


Rechtshandbuch Zivile Sicherheit

Rechtshandbuch Zivile Sicherheit PDF

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Author: Christoph Gusy
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3662532891
Size: 68.30 MB
Format: PDF, ePub, Mobi
Category : Law
Languages : de
Pages : 727
View: 4684

Book Description: Gegenstand des Handbuchs ist die Frage nach der Relevanz des Konzepts der "Zivilen Sicherheit" für Recht und Rechtswissenschaft. Das ursprünglich nicht-juristischen Begriffsverwendungen entstammende Konzept ist geeignet, tradierte Diskussionen über „Neue Sicherheitsbegriffe“ oder die „Neue Sicherheitsarchitektur“ in andere Bahnen zu lenken. Dadurch findet es auch Eingang in rechtspolitische, verwaltungswissenschaftliche und technikorientierte Sicherheitsdiskurse. Das Handbuch geht zentral folgenden Fragen nach: Welche Relevanz erlangt das Konzept der Zivilen Sicherheit im Recht und in der Rechtswissenschaft? Inwieweit ist es geeignet, Rechtsanwendung und Rechtswissenschaft bei der Handhabung von Sicherheitsbegriffen neue Impulse zu verleihen? Inwieweit kann das Konzept die Auslegung von Sicherheits- oder sicherheitsbezogenen Begriffen im Recht verändern? Welche Herausforderungen stellt das – ggf. neu auszulegende – Recht an Maßnahmen zur Bestimmung, Herstellung und Gewährleistung von Sicherheit außerhalb des Rechts? Welche Rückwirkungen auf das Recht der Zivilen Sicherheit folgen aus dem internationalen Recht und dem Unionsrecht?


Verdeckte Technische Berwachungsma Nahmen Im Polizei Und Strafverfahrensrecht

Verdeckte technische   berwachungsma  nahmen im Polizei  und Strafverfahrensrecht PDF

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Author: Dominik Brodowski
Publisher: Mohr Siebeck
ISBN: 9783161543029
Size: 57.17 MB
Format: PDF
Category : Law
Languages : de
Pages : 682
View: 5230

Book Description: Die Überwachung von Personen und deren Kommunikation wird vermehrt auf Eingriffsgrundlagen sowohl der Strafprozessordnung als auch der Polizeigesetze des Bundes und der Länder gestützt. Eine rechtsgebietsvergleichende Analyse der Sachbereiche, der Adressaten und der zeitlichen Anwendungsbereiche der polizeirechtlichen und strafprozessualen Eingriffsgrundlagen zeigt eine höchst problematische Dopplung, die mit erheblichen Gefahren für die Rechtsstaatlichkeit, aber auch für die Rechtspraxis verbunden ist. Auch aus europäischer Perspektive überzeugt die hergebrachte - und bloß vermeintliche - Trennung zwischen polizeilicher Prävention und strafrechtlicher Repression nicht. Eine Auflösung der rechtsstaatlich und rechtspraktisch bedenklichen Gefahrenlage sollte durch ein einheitliches operatives Ermittlungsrecht erfolgen, das Elemente des Polizei- und des Strafverfahrensrechts vereint.


Ds Gvo Bdsg

DS GVO BDSG PDF

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Author: Michael Atzert
Publisher: C.F. Müller GmbH
ISBN: 3811447122
Size: 78.90 MB
Format: PDF, Docs
Category : Fiction
Languages : de
Pages : 1666
View: 1465

Book Description: Sind Sie bereit für das neue Datenschutzrecht? Am 25. Mai 2018 haben die Europäische Datenschutz-Grundverordnung (DS-GVO) sowie das Datenschutzanpassungs- und Umsetzungsgesetz EU (DSAnpUG-EU) das bisherige Datenschutzrecht ersetzt. Für die tägliche Datenschutzpraxis brachte dieser Stichtag weitreichende Änderungen mit sich. So können für Unternehmen Verstöße gegen den Datenschutz künftig sehr kostspielig werden, da Bußgelder in Höhe von bis zu 4 % des Vorjahresumsatzes des betroffenen Unternehmens verhängt werden können. Für Datenschutzverpflichtete gilt es, sicher erkennen zu können, welche Maßnahmen zur Vermeidung von Verstößen gegen das neue Recht ergriffen werden müssen. Eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht erfordert daher nicht nur profunde Kenntnisse über Auslegung und Anwendung der DS-GVO, sondern auch über das korrespondierende deutsche Datenschutzrecht. Der vorliegende Heidelberger Kommentar bietet der Datenschutzpraxis beides! Den Einstieg in das neue Datenschutzrecht verschafft eine systematische Einführung, die die wichtigsten Änderungen kurz und prägnant vorstellt. Die Kommentierung entspricht durch ihren klaren Aufbau den Anforderungen der täglichen Praxis und ist so exakt auf die Bedürfnisse der Nutzer zugeschnitten. Jedem Artikel der DS-GVO werden die entsprechenden Erwägungsgründe sowie die entsprechende Norm des neuen BDSG zugeordnet und ausführlich kommentiert. Die Änderungen gegenüber dem alten Recht werden deutlich hervorgehoben. Mögliche Problempunkte, Fehlerquellen und Risiken werden dabei herausgearbeitet und konkrete Lösungsmöglichkeiten für die Praxis angeboten. Eine wichtige Informationsquelle für die Praxis sind auch die Beschlüsse der einschlägigen Expertenkreise für den Datenschutz, die innerhalb der Kommentierung berücksichtigt werden. Ergänzt wird die Kommentierung durch Praxishinweise mit ausführlichen Erläuterungen und Best Practice für öffentliche Stellen nicht öffentliche Stellen betroffene Personen Aufsichtsbehörden Datenschutzmanagement Das Autorenteam besteht aus ausgewiesenen Experten aus Wissenschaft, Aufsichtsbehörden sowie aus der Beraterschaft und ist ein Garant für umfassende und ausgewogene Informationen zum neuen Datenschutzrecht. Der vorliegende Kommentar bietet daher Unternehmen, Rechtsanwälten, Wissenschaftlern sowie Angehörigen der Datenschutzaufsicht das ideale Rüstzeug für eine erfolgreiche Umstellung auf das neue Datenschutzrecht.


40 Jahre Deutscher Herbst

40 Jahre  Deutscher Herbst  PDF

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Author: Tobias Brings-Wiesen
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 3845291478
Size: 72.17 MB
Format: PDF, ePub
Category : Law
Languages : de
Pages : 246
View: 4297

Book Description: Das Spannungsverhältnis zwischen Sicherheit und Freiheit auszutarieren, ist eine fundamentale Herausforderung für den freiheitlich-demokratischen Rechtsstaat. Wie schwierig es ist, eine Balance zwischen diesen Topoi zu finden, offenbarte sich in der Epoche des RAF-Terrors besonders deutlich. 40 Jahre später ist die Frage nach dem richtigen Maß weiter aktuell. Angesichts einer zunehmend von Digitalisierung und Globalisierung geprägten Gesellschaft verlangen die aus diesem Konflikt erwachsenden Rechtsfragen indes nach neuen Antworten. Der Band zum JuWissDay 2017 stellt sich dieser Aufgabe. Er vereint Beiträge zum Reformbedarf der europäischen Sicherheitsarchitektur, zur Grundrechtsbindung des Bundesnachrichtendiensts, zu Transparenzpflichten im Gefahrenabwehrrecht, zur Funktion des Aufenthaltsrechts in der Terrorismusbekämpfung sowie Reflexionen über einen "antizipierten Ausnahmezustand" in der Gesetzgebung. Er begründet die Reihe "Schriften der Jungen Wissenschaft im Öffentlichen Recht". Mit Beiträgen von Felix Krämer (Gießen); Judith Sikora (Marburg); Timo Schwander (Berlin); Dr. Björn Schiffbauer (Köln); Maria Wilhelm (Münster); Mirka Möldner (Erlangen); Elisabeth Kath, LL.M. (Innsbruck); Dr. Carsten Hörich (Halle/Saale); Dr. Tristan Barczak, LL.M. (Münster); Dr. Benjamin Rusteberg (Freiburg); Tobias Brings-Wiesen (Köln); Dr. Frederik Ferreau (Köln).


Von Der Polizei Der Demokratie Zum Glied Und Werkzeug Der Nationalsozialistischen Gemeinschaft

Von der  Polizei der Demokratie  zum  Glied und Werkzeug der nationalsozialistischen Gemeinschaft  PDF

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Author: Antonio Vera
Publisher: Nomos Verlag
ISBN: 3845297972
Size: 80.14 MB
Format: PDF, ePub
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 625
View: 2194

Book Description: Aus polizeihistorischer Perspektive stellt die deutsche Zwischenkriegszeit eine hochinteressante Periode dar. Das vorliegende Werk betrachtet die deutsche Polizei als Instrument staatlicher Herrschaft und analysiert auf der Grundlage der zwischen 1918 und 1939 in der Zeitschrift "Die Polizei' publizierten Beiträge ihre Rolle, Funktion und Bedeutung im Spannungsfeld von Politik, Gesellschaft, Kultur und Wirtschaft. Dabei zeigt sie auf, dass das Scheitern der Weimarer Polizei als Instrument staatlicher Herrschaft maßgeblich zum Aufstieg des Nationalsozialismus und zum Untergang der Weimarer Republik beitrug. Nach der nationalsozialistischen Machtübernahme entwickelte sich die deutsche Polizei dann rasch zu einem loyalen und höchst effektiven Herrschaftsinstrument des NS-Regimes. Insofern lässt sich festhalten, dass die deutsche Polizei im Dritten Reich in moralischer Hinsicht eklatant scheiterte – als Instrument staatlicher Herrschaft allerdings nicht.


Staatslexikon

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Author: Görres-Gesellschaft
Publisher: Verlag Herder GmbH
ISBN: 3451815133
Size: 18.67 MB
Format: PDF, Kindle
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 752
View: 3888

Book Description: Mit etwa 2000 Beiträgen bietet die 8. Auflage des Staatslexikons tiefgehende Information und Orientierung zu den zentralen Aspekten gesellschaftlichen Zusammenlebens, wirtschaftlichen Wirkens, politischen Entscheidens und staatlichen Handelns. Das Werk vermittelt seinen Lesern umfassende Informationen, die über rein lexikalische Klärungen von Begrifflichkeiten deutlich hinausgehen. Sorgfältig ausgewählte Literaturhinweise erlauben dem Interessierten zudem weitere Vertiefung. Die 8. Auflage wurde neu konzipiert und den Anforderungen der heutigen Informationsgesellschaft angepasst. Sie präsentiert eine große Bandbreite akademischer Disziplinen: von Rechtswissenschaft, Wirtschaftswissenschaften, Politikwissenschaft und Soziologie über Geschichte, Philosophie und Pädagogik, bis hin zu Sozialethik und Theologie, Medizin u.a. Zum ersten Mal im Jahr 1889 erschienen, ist es den Herausgebern gelungen, das Lexikon als viel beachtetes Nachschlagewerk im deutschen Sprachraum erfolgreich zu etablieren. Dafür stehen 18 Fachredakteure und die vielen hundert wissenschaftlichen Autorinnen und Autoren. Das Gesamtwerk umfasst 6 Bände.


Sicherheit In Freiheit

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Author: Gert-Joachim Glaeßner
Publisher: Springer-Verlag
ISBN: 3663113604
Size: 48.91 MB
Format: PDF, Docs
Category : Political Science
Languages : de
Pages : 293
View: 7325

Book Description: Das Buch untersucht Grundlagen, Entwicklung und Aktualität von Sicherheitsvorstellungen, Staatsschutz und innerer Sicherheit und die Terrorismusbekämpfung in den USA, Großbritannien und der Bundesrepublik. Sicherheit zu gewährleisten ist von Alters her die Aufgabe der staatlichen Ordnung. Diese Aufgabe rechtfertigt die Ausstattung des Staates mit besonderen Machtmitteln und sein Monopol auf legitime Gewaltausübung. Die gängige Gegenüberstellung von Sicherheit und Freiheit als unvereinbare kollektive Güter und eine Prioritätensetzung zu Gunsten des einen, zu Lasten des anderen führt nicht weiter. Es kommt darauf an, den widersprüchlichen Verhältnissen beider "Staatsaufgaben" nachzugehen.